Aufhebung Sofortvollzug Rodung Ettenberg: Berg (AfD) begrüßt Entscheidung des Verwaltungsgerichtes

Blumberg, 22.02.2019. Lars Patrick Berg, AfD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen, hat die von der Naturschutzinitiative e.V. im Eilverfahren beantragte Entscheidung des Verwaltungsgerichts Freiburg begrüßt, den vom Regierungspräsidium Freiburg angeordneten Sofortvollzug für den noch ursprünglich für Februar 2019 und damit vor der Vegetationsphase avisierten Beginn der Rodungen in der geplanten Windindustriezone Ettenberg zurückzunehmen. Dadurch werde verhindert, dass mit vorschnell erfolgten und nach Ansicht vieler Bürger nicht dem Gemeinwohl, sondern eher den Interessen der Windindustrie dienenden Fällungen von oft mehr als hundert Jahre alten Bäumen irreparable und vollendete Tatsachen geschaffen würden, obwohl noch viele ungeklärte Sachverhalte bestünden.

Für den an einer intakten Natur interessierten Bürger sei es nicht nachvollziehbar, dass ein im „Schnellschuss“ einer Behörde angeordneter und hauptsächlich mit drohenden „wirtschaftlichen“ Nachteilen des Vorhabensträgers begründeter Sofortvollzug zur Abholzung eines ökologisch hochwertigen Waldbestands in der Größe mehrerer Fußballfelder umgesetzt werde, noch bevor die gerichtliche Hauptverhandlung überhaupt begonnen habe. Erst die künftige Hauptverhandlung sei geeignet, „Licht ins Dunkel“ von vielen noch ungeklärten Sachverhalten zu bringen und daher hätte eine vorschnelle und „mit heißer Nadel“ vollzogene Rodung das Rechtsempfinden vieler Bürger nachhaltig gestört, wie Lars Patrick Berg aus vielen Zuschriften entnehmen konnte. Dies insbesondere dann, wenn sich bei der Hauptverhandlung am Verwaltungsgericht Freiburg im Nachhinein herausgestellt hätte, dass der Genehmigungsbescheid des Landratsamts Schwarzwald-Baar-Kreis vom 29.12.2016 gesetzwidrig sei und deshalb zu Unrecht ergangen wäre.

Schwäbische Zeitung: Kripo befürchtet Personalnot: Diese Auswirkungen hat Polizeireform auf die Region

“[…] Der AfD-Politiker Lars-Patrick Berg sieht die Unfallaufnahme ebenfalls als Schwachpunkt der Reform: „Das sind doch verfehlte Zentralisierungen, wenn Rettungskräfte oft mehr als eine Stunde an einem Unfallort gebunden sind.“ […]” .

https://www.schwaebische.de/landkreis/landkreis-tuttlingen/tuttlingen_artikel,-kripo-bef%C3%BCrchtet-personalnot-diese-auswirkungen-hat-polizeireform-auf-die-region-_arid,11012180.html

Anschlag auf Regionalrat Stephan Schwarz: Lars Patrick Berg fordert für die Demokratie engagierte Bürger stärker zu schützen

Stuttgart, 20.02.2019. Erneut wurde ein kommunaler Mandatsträger der AfD Opfer von linker Gewalt. In der Nacht von Montag auf Dienstag diese Woche wurden die Briefkästen des AfD-Regionalrats Stephan Schwarz sowie eines benachbarten Ehepaares zum Teil schwer beschädigt. In den Briefkasten des Kommunalpolitikers wurde Bauschaum geschüttet. Dadurch wurde auch der Briefkasten darunter in Mitleidenschaft gezogen. Über Regionalrat Schwarz wurde ein Hetzplakat an der Haustür des mehrstöckigen Hauses angebracht. Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Lars Patrick Berg, äußert hierzu:

„Liest man das Bekennerschreiben der sogenannten `antifa-kreativteam schwaikheim´ mag man an eine debile Gruppe denken. Neben dem Fehlen von Rechtschreibung und Grammatik wimmelt es an sachlichen Falschdarstellungen. Zudem ist es verwunderlich, wenn man die Nachbarn eines Hauses über die demokratischen und längst bekannten Aktivitäten eines Menschen mit Diffamierung `aufklären´ will. Der Anschlag, dessen Sachschaden noch ermittelt wird, geschah nachts und zeugt von politischer Unreife und einer demokratiefeindlichen Grundeinstellung der Täter.“

Mittlerweile bekennen sich auf der linksextremistischen und terrorverherrlichenden Internetseite „indymedia“ Linksextremisten aus Schwaikheim zur Tat. Die Sicherheitsbehörden sind eingeschaltet. Für Lars Patrick Berg steht fest: Minister Strobl muss für die Demokratie engagierte Bürger schützen! Wer den demokratischen Diskurs mit Gewalt sabotieren will, stellt sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung!“

Uploadfilter: Friedlich für ein freies Internet demonstrieren – Aufforderung an Minister Strobl Digitalkompetenz zu beweisen

Stuttgart, 18.02.2019. Lars Patrick Berg, innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion und Europakandidat, hat sich entschieden gegen die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie ausgesprochen. Insbesondere Artikel 13, der die „Uploadfilter: Friedlich für ein freies Internet demonstrieren – Aufforderung an Minister Strobl Digitalkompetenz zu beweisen“ weiterlesen