Sitzung des Auswärtigen Ausschusses mit Bernhard Zimniok MdEP

Mit meinem Kollegen Bernhard Zimniok MdEP in der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament in Brüssel. Die Ministerpräsidentin der Republik Moldau Maia Sandu war zu Gast. Korruptionsbekämpfung und das Verhältnis zu EU, USA und Russland standen dabei im Mittelpunkt.

Mit Ali Raza Syed vom Kashmir Council EU im Europäischen Parlament

Ich habe mich mit Ali Raza Syed vom Kashmir Council EU im Europäischen Parlament in Brüssel zu einem Gespräch über die aktuelle Lage der Menschenrechte in Kashmir getroffen. Als Vertreter der Fraktion Identität und Demokratie im Unterausschuss für Menschenrechte (DROI) sind derartige Treffen von besonderer Bedeutung um ein vielseitiges Bild der Lage vor Ort zu erhalten.

Geschacher um EU-Spitzenposten nimmt absurde Züge an – Kuhhandel nur noch peinlich

Brüssel, 03.07.2019. Der AfD-Europaabgeordnete Lars Patrick Berg stellt in Bezug auf die Verhandlungen um die EU-Spitzenposten fest, dass die Union nicht lernfähig ist und die Bürgernähe komplett aufgegeben zu haben scheint.

„Die Union hat zum vierten Mal in Folge bei einer Europawahl massiv an Stimmen verloren und setzt ihre Hinterzimmer-Politik bestehend aus Geschacher und Intrigen ungehemmt fort. Das gewählte Parlament spielt hierbei offenbar keinerlei Rolle, dafür habe ich kein Verständnis und die Wähler sicherlich auch nicht“, so Berg. Dass ausgerechnet die von der Berateraffäre geplagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für den Posten des EU-Kommissionschefs vorgeschlagen wird, würde sogar Merkels vorherigen Vorschlag den Kandidaten der Sozialisten zu unterstützen in den Schatten stellen.

„Das Modell der Spitzenkandidaten ist am Ende aber das Geschacher wird nur weiter zur Enttäuschung und Verdrossenheit der Menschen beitragen“, so Lars Patrick Berg abschließend.