Kaysar A. Mohamed über Somaliland

Mich hat Kaysar A. Mohamed im Europäischen Parlament in Brüssel besucht. Kaysar ist ehemaliger Vize-Außenminister der völkerrechtlich zu Somalia gehörenden autonomen Region Somaliland. Mit großem Interesse habe ich Kaysars Ausführungen zu den wirtschaftlichen Entwicklungen in Somaliland aufgenommen. Mit Sorge erfüllt hat mich jedoch das aggressive Vorgehen islamistischer Organisationen am Horn von Afrika. Einzelne davon versuchen die gesamte Region zu destabilisieren und Kämpfer nach Europa einzuschleusen.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Somaliland

Fraktionszugehörigkeit von Doris Senger

Nach viel Druck hat der Fraktionsvorstand der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg die Fraktionszugehörigkeit meiner Nachrückerin für den Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen bestätigt.

Ich gratuliere Doris Senger herzlich dazu!

Konstituierende Sitzung der EU-Maghreb-Delegation

Mit meinem französischen Fraktionskollegen Gilles Lebreton in der konstituierenden Sitzung der EU-Maghreb-Delegation. Die ID-Fraktion hat aufgrund ihrer Größe einen Sitz für den zweiten Vizevorsitzenden zugewiesen bekommen.

Gilles war (!) unser Kandidat. Nach der Wahl des Vorsitzenden (Sozialist) und des 1. Stellvertreters wurde die Wahl des 2. Stellvertreters aufgrund geschlechtergerechter (!) Bestimmungen ausgesetzt und vertagt. Ein durchschaubares Manöver.

EUROPOL

In Brüssel anlässlich der Sitzung des Interparlamentarischen EUROPOL-Kontrollauschusses. EUROPOL hat seinen Sitz in Den Haag und unterstützt die 28 EU-Mitgliedstaaten u.a. bei der Bekämpfung von Terrorismus und Organisierter Kriminalität.

Die sich kontinuierlich wandelnde Sicherheitslage und die Fülle an Aufgabenfeldern erfordern deshalb einen soliden und angemessen Finanzrahmen für EUROPOL.

https://www.europol.europa.eu

Bürgerliche Mehrheit in der Region

Nach ihrem Wahlsieg bei den Kommunalwahlen im Mai erhoben die Grünen Anspruch auf den Vorsitz des Verbands Region Stuttgart. Mit den Stimmen von CDU, ÖDP, Freie Wähler, AfD und FDP entschied jedoch der amtierende Regionalvorsitzende Thomas Bopp (CDU) am Mittwoch die Wahl für sich und setzte sich gegen den Grünen André Reichel durch.

Ich gratuliere Herrn Bopp zu seiner Wiederwahl und freue mich über die bürgerliche Mehrheit, die in die Regionalversammlung gewählt wurde. Möge sie in Zukunft zu weiteren guten Entscheidungen für die Region Stuttgart führen!

Treffen mit Vorsitzendem der Vereinigung ASDI

Der Vorsitzende der Vereinigung der Saharauis für nachhaltige Entwicklung und für die Förderung von Investitionen (ASDI), Sidi Ahmed Hormat Allah, aus der Region Dakhla-Oued Ed-Dahab in Marokko hat mich heute zu einem Gespräch getroffen.

Dabei ging es vor allem um die wirtschaftliche Entwicklung der Südregion des Königreichs Marokko und um Fragen der Migration und Sicherheit. Dakhla-Oued Ed-Dahab grenzt an Mauretanien und ist für den Personen- und Warenverkehr in Richtung Westafrika von besonderer Bedeutung.