Nach Hass-Demo gegen die AfD: Linksextreme Plakat-Aktion in Kirchberg und Sachbeschädigung in Korb

Kirchberg/Korb, 11.11.2019. Linksextremisten haben in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Kirchberg zahlreiche Hetz-Plakate illegal in der Nachbarschaft des AfD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Braun verklebt. Auch das Gebäude in Korb, in welchem sich neben seinem Wahlkreisbüro auch die Räumlichkeiten des AfD-Kreisverbandes Rems-Murr sowie des EU-Abgeordneten Lars Patrick Berg befinden, wurde Ziel einer Attacke. Dabei entstand Sachschaden in noch unbekannter Höhe, indem die Täter Bauschaum in einen Briefkasten einleiteten und diesen dadurch unbrauchbar machten. Außerdem wurde an einer Mauer in der Umgebung der Schriftzug „Antifa Area“ aufgesprüht.

Auf der linksextremen Internetseite „Indymedia“ wurde am Montagmorgen ein Schreiben selbsternannter Antifaschisten veröffentlicht, in welchem sich die Täter dazu bekennen, im Kirchberger Stadtgebiet zahlreiche Plakate verklebt zu haben. Auf diesen illegal angebrachten Machwerken wird der AfD-Politiker als „geistiger Brandstifter“ verleumdet und der Leser mit dem Slogan „Brandstiftern einheizen“ nur wenig verklausuliert zur Begehung weiterer Straftaten aufgefordert. Braun erstattete bereits Anzeige, da die Plakate mehrere Straftatbestände erfüllen.

Unter Bezugnahme auf die Demonstration des „Bündnis zusammen gegen Rechts“ vom vorherigen Samstag in Kirchberg erklärte er: „Wer zu Kundgebungen mit linksextremen Gewalttätern aufruft oder gemeinsam mit ihnen daran teilnimmt, der macht sich mitschuldig an den regelmäßig darauf folgenden Straftaten. Wenn linksextreme Kriminelle Kundgebungen gegen eine friedliche Partei veranstalten, dann gehen anständige Bürger dort nicht hin. Hier zeigt sich der entscheidende Unterschied zwischen heuchlerischen Gutmenschen und guten Menschen, die jeglicher politisch motivierter Gewalt entgegentreten.“ Er erneuerte in diesem Zuge auch seine Kritik an der IG Metall, die ihre Räumlichkeiten in Waiblingen dem „Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr“ zur Verfügung stellt, welches wiederum regelmäßig auf „Indymedia“ für seine Zusammenkünfte wirbt: „Wenn die Bezeichnung ‚geistige Brandstifter‘ irgendwo angebracht ist, dann bei jenen, die politisch motivierten Kriminellen nicht nur Vorwände liefern, sondern ihnen auch Unterschlupf gewähren“, so Braun.

Lars Patrick Berg, Abgeordneter des EU-Parlaments und seit kurzem ebenfalls mit seinem Büro in Korb beheimatet, äußerte sich ebenfalls zu den Vorfällen: „Solche Angriffe sind die logische Konsequenz der immer heftiger werdenden Verbalattacken der Altparteien gegen uns. Wenn Nordrhein-Westfalens CDU-Ministerpräsident Armin Laschet dazu auffordert, die AfD ‚bis aufs Messer‘ zu bekämpfen, dann kann es nicht verwundern, wenn Linksextreme diesen Worten Taten folgen lassen.“ Berg kritisiert in diesem Zusammenhang insbesondere den Unwillen, Internetseiten wie „Indymedia“ konsequent abzuschalten: „Wenn der politische Wille da wäre, wären Portale, die aus einer einzigen Ansammlung von Straftaten bestehen, eher heute als morgen geschlossen und die Verantwortlichen hinter Gitter.“ Er werde den Vorfall zum Anlass nehmen, auf europäischer Ebene für diese Problematik zu sensibilisieren.

Der Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Rems-Murr, Daniel Lindenschmid, verwies anlässlich der Attacken auf den kürzlich gescheiterten Antrag der AfD-Kreistagsfraktion im Jugendhilfeausschuss, die „Fachstelle für Demokratieförderung und Rechtsextremismusprävention“ inhaltlich wie auch im Namen auf die Bekämpfung jeglichen Extremismus auszurichten. „Linksextremismus ist kein aufgebauschtes Problem, sondern ganz real. Die AfD kann davon spätestens seit den Angriffen auf Infostände, Wahlkampfhelfer und Kandidaten im Kommunalwahlkampf ein Lied singen. Dass diese Realität von den anderen Parteien konsequent ignoriert wird ist der Grund dafür, dass Linksextremisten im Rems-Murr-Kreis faktisch Narrenfreiheit haben und Personen- und Sachschäden nicht nur billigend in Kauf genommen, sondern sogar gezielt herbeigeführt werden.“

Angriffe auf Polizeibeamte: Europaabgeordneter Berg will Kommission befragen

Brüssel, 07.11.2019. Nach weiteren Berichten zu Angriffen auf Polizeibeamte in Berlin und Baden-Württemberg kündigt der Europaabgeordnete Lars Patrick Berg (AfD) eine Befragung der Kommission an.

Die Gewerkschaft der Polizei veröffentlichte Bilder von speziell gehärteten Polizeihelmen, die bei einem Einsatz in Berlin schweren Schaden genommen haben. „Die Polizeibeamten begeben sich trotz spezieller Ausrüstung in Lebensgefahr und die Politik sieht weiterhin weg“, fasst der Abgeordnete der ID-Fraktion die momentane Situation zusammen.

Die Angriffe auf Polizeibeamte würden immer brutaler und hemmungsloser und wenn von der Politik weiterhin nicht gehandelt werden würde, gäbe es wohl bald tote Polizeibeamten zu beklagen, so Berg.

„Die Kommission muss jetzt handeln, bevor es zu spät ist. Unsere Polizeibeamten brauchen Rückendeckung, um gegen gewalttätige Radikale rigoros vorgehen zu können. Deswegen werde ich die Kommission zu diesem Thema befragen und auffordern, endlich tätig zu werden!“, kündigt der AfD-Abgeordnete an.

Kaschmir-Konflikt: Europaabgeordneter Berg für Lösungen statt warmer Worte

Brüssel, 06.11.2019. Nach seiner Reise mit einer fraktionsübergreifenden Delegation nach Indien hat Lars Patrick Berg, Mitglied der Fraktion Identität und Demokratie (ID), sich weiter zur Situation in Kaschmir informiert. Dazu traf er sich mit dem Premierminister von Asad Jammu und Kaschmir, Raja Farooq Haider Khan.

„Ich habe mir nach dem Besuch in Indien und dem Gespräch mit Premierminister Narendra Modi nun auch die Position von Raja Farooq Haider Khan, dem Premierminister Kaschmirs angehört“, so Berg (AfD).

Klar sei, mit Scheckbuch und warmen Worten, ließen sich keine dauerhaften Lösungen schaffen, merkt Berg mit Blick auf den Besuch Angela Merkels in Indien an. Das Ergebnis der Kanzlervisite wertet Berg als „maue Ausbeute“. Vieles sei im „Ungefähren verblieben“. Man könne den Eindruck gewinnen, „außer Geldgeschenken und Einwanderungsversprechen“ habe die Bundeskanzlerin nichts vorzuweisen.

„Wir brauchen mehr als nur warme Worte und Geldgeschenke. Wir benötigen einen ernsthaften Dialog und konkrete Lösungsvorschläge. Wenn der Krisenherd Kaschmir eskaliert, dann steht eine Wanderungswelle Richtung Europa und auch Deutschland zu befürchten. Die Asyllasten könnten dann die bisherigen sogar weit übertreffen.“

Um die Situation um Kaschmir und damit den Konflikt zwischen den beiden Atommächten Pakistan und Indien zu entschärfen, wäre aus Sicht Bergs ein Unabhängigkeitsreferendum eine mögliche friedliche Lösung. Der köchelnde Konflikt dürfe keinesfalls weiter eskalieren.

Ost-Schelte: Europaabgeordneter Berg kritisiert Botschafter

Brüssel, 05.11.2019. Nach „Ost-Schelte“ hat sich Lars Patrick Berg, Mitglied der Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europäischen Parlament, gegen den Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Rom gestellt.

Viktor Elbling, Botschafter Deutschlands in Rom, hatte sich „besorgt“ über die demokratischen Wahlen in den neuen Bundesländern geäußert. Elbling, der einst für Klaus Kinkel und Joschka Fischer arbeitete, hat aus Sicht Bergs „die Bodenhaftung verloren“. Elbling hatte gegenüber der italienischen Nachrichtenagentur ANSA rund einem Viertel der Wähler in Ostdeutschland abgesprochen, demokratisch gewählt zu haben. Danach kam er auch nicht umhin, zu betonen, wie viel Geld bereits in die jüngeren Bundesländer investiert worden sei. AfD-Politiker Lars Patrick Berg führt dazu aus:

„Es ist schon befremdlich, wie Menschen im Elfenbeinturm fernab der normalen Bürger denken. Da äußert sich ein Botschafter, der eigentlich die Interessen der Bundesrepublik vertreten soll, abfällig über demokratische Wahlen im eigenen Land, spricht einem Viertel der Wähler ab, demokratisch gewählt zu haben und das nur, weil die AfD mehr Wähler überzeugen konnte, als eben andere Parteien. Das ist demokratischer Wettbewerb. Schade, dass ein Botschafter das nicht versteht und derart unprofessionell agiert. Die Wähler brauchen jedenfalls keine Belehrungen, keine Hinweise auf gezahlte Gelder und anders als mancher im Elfenbeinturm glaubt, auch keine Ost-Schelte!“

Offenbar, so Berg, seien für Elbling nur Wahlen akzeptabel, bei denen die Parteien von Kinkel (FDP) und Fischer (Grüne) gut abschnitten. Das sei ganz offensichtlich bei den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg nicht der Fall gewesen.

„Die AfD ist eine demokratische Partei, die demokratisch gewählt wird. Übrigens anders als Botschafter wie Herr Elbling. Da spielt eher das Hinterzimmer die Entscheidungsrolle“, attestiert Berg abschließend.

http://www.ansa.it/english/news/politics/2019/11/04/afds-success-worrying-german-envoy_d14444d0-cbe6-487e-8d92-a715d1d07546.html

Bürgergespräch in Bretten

Ich bedanke mich für die Einladung des AfD Ortsverband Bretten zum Bürgergespräch mit den Themen Innere Sicherheit, Terrorismus, unkontrollierte Massenzuwanderung und deren Folgen.

Foto mit Andreas Leitenberger