Offener Brief an EU-Kommissar Margaritis Schinas zu den Plünderungen und Angriffen auf Polizeibeamte am vergangenen Wochenende in Stuttgart!

Sehr geehrter Herr Vizepräsident Schinas,

ich schreibe Ihnen, da Sie innerhalb der Kommission für die „Förderung unserer europäischen Lebensweise“ zuständig sind. Ich bin mir darüber im Klaren, dass diese Lebensweise für viele Interpretationen offen ist, aber ich bin sicher, dass Sie über die Unruhen, die wir in verschiedenen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, nicht zuletzt in meinem Heimatland Deutschland, erleben, ebenso besorgt sind wie ich.

Sie werden sicherlich wissen, dass am Wochenende in Stuttgart schwere Krawalle ausgebrochen sind, zu denen Plünderungen und wahllose Angriffe auf die Polizei gehören. Die Unruhen folgten auf polizeiliche Maßnahmen zur Eindämmung des illegalen Drogenkonsums, und daran waren Mitglieder der Migrantengemeinschaft beteiligt, die sich zusammenfanden, um die Verhaftung als Vorwand für Plünderungen und Gewalttaten zu nutzen.

Ähnliche gewaltsame Ausschreitungen haben wir in Frankreich und sogar in dem ehemaligen Mitgliedsstaat, dem Vereinigten Königreich, erlebt – der gemeinsame Nenner ist, dass die Gewalt und die Ausschreitungen von Migranten begangen werden, die sich oft illegal innerhalb der Europäischen Union aufhalten oder in einem Mitgliedsstaat geboren sind.

Angesichts Ihrer Verantwortung für die Förderung der „Europäischen Lebensweise“ werden Sie mir gewiss zustimmen, dass die europäischen Werte keine Ausschreitungen und Angriffe auf unsere Polizeikräfte beinhalten. Ich erkenne auch an, dass die Verantwortung für die Kontrolle dieser Illegalität bei den Mitgliedsstaaten selbst liegt.

Der gegenwärtige Trend innerhalb der europäischen Institutionen, die illegale Migration zu fördern, indem sie die falschen Signale an potentielle Migranten senden, verschärft das Problem jedoch noch. Während sich die europäischen Bürger mit den verheerenden Auswirkungen von Covid-19 auseinandersetzen, nicht zuletzt mit den sozialen und finanziellen Härten, die der Lockdown mit sich brachte, stellen wir fest, dass allgemeine soziale Unruhen von Migrantengruppen für kriminelle Zwecke ausgenutzt werden.

Angesichts dieser außergewöhnlichen Zeiten und der Härten, denen unsere Bürgerinnen und Bürger ausgesetzt sind, möchte ich Sie bitten, ein Moratorium für die Einwanderung in die EU in Betracht zu ziehen, bis wir unsere Wirtschaft stabilisiert haben und die gegenwärtigen Unruhen abgeklungen sind. Ich möchte Sie auch bitten, mit Ihren Kollegen zusammenzuarbeiten, um sicherzustellen, dass die illegale Einwanderung mit der vollen Härte des Gesetzes bekämpft wird und dass unsere Grenzen und unsere europäischen Bürger vor denen geschützt werden, die zu Gewalt und Ausschreitungen neigen.

Mit freundlichen Grüßen

Lars Patrick Berg

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