Anfrage und Antwort: Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan

Im folgenden Text finden Sie meine Anfrage zum Thema “Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan” und die Antwort der EU-Kommission.

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Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-004234/2020 an den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

Die jüngsten Kampfhandlungen an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan sind ebenso zu bedauern wie die Kundgebungen in Aserbaidschan, bei denen zum Krieg gegen Armenien aufgerufen wurde.

Durch die Erklärung des türkischen Präsidenten Erdoğan, wonach die Türkei nicht zögern werde, Aserbaidschan zu Hilfe zu kommen, wird sich die gefährliche Lage nur noch weiter zuspitzen, was äußerst bedauernswert ist.

Wird der Hohe Vertreter angesichts der Rolle der Türkei bei gescheiterten Staaten wie etwa Somalia, Syrien und Libyen die Erklärung von Präsident Erdoğan verurteilen und Druck auf die türkischen Staatsorgane ausüben, damit sie sich aus dem Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan heraushalten?

Antwort der EU-Kommission

DE
E-004234/2020
Antwort des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten Josep Borrell im Namen der Europäischen Kommission
(31.8.2020)

Vom 12. bis 16. Juli 2020 meldeten sowohl Armenien als auch Aserbaidschan schwere Verstöße gegen den Waffenstillstand und Zusammenstöße an ihrer gemeinsamen Grenze, bei denen auch schwere Waffen zum Einsatz kamen. Leider waren dabei auch Menschenleben zu beklagen.

Die EU hat beide Seiten nachdrücklich aufgefordert, die bewaffnete Konfrontation zu beenden, von Handlungen und Rhetorik abzusehen, die weitere Spannungen hervorrufen können, und unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um eine weitere Eskalation zu vermeiden. In diesem Zusammenhang wurde betont, dass beide Seiten ihren Mechanismus für eine direkte Kommunikation nutzen sollten, nämlich das von den Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE[1] und dem persönlichen Beauftragten des amtierenden OSZE-Vorsitzenden festgelegte Format.

Außerdem hat die EU alle regionalen Akteure ermuntert, die Bemühungen um eine Deeskalation zu unterstützen.


[1] Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

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