Bergkarabach: Waffenruhe brüchig – Druck auf Aserbaidschan muss erhöht werden!

Lars Patrick Berg, der außenpolitische Sprecher der AfD im Europaparlament, hat heute zu verstärktem internationalen Druck auf Aserbaidschan aufgerufen, da die fragile Waffenruhe immer brüchiger wird. Er unterstrich zugleich seine zunehmende Besorgnis über die Rolle, die Ankara nach wie vor im Südkaukasus spielt, und über die Gefahr, dass der Konflikt außer Kontrolle gerät.

Unter Bezugnahme auf militärische und diplomatische Quellen verweist Berg auf Einzelheiten zur türkischen Einmischung in den Konflikt um Berg-Karabach, wobei er die russische Tageszeitung Kommersant zitiert. Dem Bericht zufolge hatte Ankara 600 türkische Militärangehörige zur Militärübung entsendet, die im Juli/August in Aserbaidschan stattfand. Diese Soldaten blieben anschließend vor Ort, um die aserbaidschanische Offensive zu unterstützen. Die Zeitung beschrieb zudem konkrete Fälle, in denen Militärausrüstung und -personal auf dem Luftweg aus der Türkei nach Aserbaidschan transportiert wurden.

Moskau lehnt jegliche Beteiligung Ankaras an der Lösung des Karabach-Streits ab. Dem Kreml zufolge fällt diese Aufgabe der Minsk-Gruppe der OSZE zu, die 1992 ins Leben gerufen wurde und deren Vorsitz Moskau, Washington und Paris innehaben.

Der russische Außenminister hat jüngst einen Plan zur Beilegung des Konflikts vorgelegt. Dieser sieht vor, dass Armenien einen Großteil seiner Gebiete in Karabach effektiv aufgibt. Im Gegenzug würden russische Friedenstruppen im umstrittenen Gebiet stationiert werden.

Unterdessen hat Russland unmissverständlich seine „roten Linien“ dargelegt, die Ankara nicht überschreiten sollte. In den letzten Tagen haben russische Streitkräfte neun türkische Drohnen zerstört, die zu tief über der russischen Militärbasis in Armenien flogen.

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