Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

Betrifft: Armenien

Die Kampfhandlungen wurden mit dem trilateralen Abkommen vom 9. November 2020 in Berg-Karabach beendet. Zu den Bestimmungen des Abkommens gehörte die Verpflichtung, Kriegsgefangene und Gefallene auszutauschen.

Welche Maßnahmen kann der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (HR/VP) angesichts der anhaltenden Verzögerungen und Behinderungen vonseiten der aserbaidschanischen Staatsorgane bei der Erfüllung dieser Verpflichtung ergreifen, um die Rückkehr von Kriegsgefangenen zu unterstützen?

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