Anfrage und Antwort: Einsatz von Drohnentechnologie

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-006645/2020

an den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

Artikel 138 der Geschäftsordnung

Lars Patrick Berg (ID)

Betrifft:        Armenien

Eine der Erkenntnisse des jüngsten Konflikts in Berg-Karabach war die wirksame Nutzung der Drohnentechnologie durch die aserbaidschanischen Streitkräfte. Durch diese Technologie konnte die Überlegenheit Armeniens mit seinen gut ausgebildeten Soldaten und seiner Artillerie ausgeglichen werden.

Welche Lehren zieht der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (HR/VP) daraus für die künftige Planung im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ)?

Antwort des Hohen Vertreters Borrell

(1.2.2021)

Der jüngste Konflikt in Berg-Karabach hat, wie bereits andere militärische Konflikte zuvor, den entscheidenden militärischen Vorteil deutlich gemacht, den der Einsatz von Drohnen für eine kriegsführende Partei im Einsatzgebiet bietet.

Von den 46 Projekten, die derzeit im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) in Vorbereitung sind, stehen drei in direktem Zusammenhang mit Drohnen: 1. Das Projekt „Eurodrone“ für ein Europäisches Ferngesteuertes Flugsystem für mittlere Flughöhen und große Flugdauer — Europäisches MALE RPAS, mit dem die gemeinsame Nutzung einer künftigen Eurodrohne, die von einigen Mitgliedstaaten außerhalb des Rahmens der SSZ entwickelt wurde, erleichtert werden soll; 2. Das Projekt C-UAS – Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme, das darauf abzielt, die in Einsatzgebieten stationierten Truppen vor Bedrohungen durch Mini- und Mikrodrohnen zu schützen; 3. Das Projekt „Europäisches globales System zur Integration der RPAS-Architektur (RPAS – ferngesteuertes Flugsystem)“ zur Entwicklung einer Modell- und Simulationssystemarchitektur, um innovative Verfahren für die Integration von Drohnen in den Luftraum festzulegen.

Die EU verfügt über ein Priorisierungsinstrumentarium für diesen Bereich, das den Mitgliedstaaten als Richtschnur für die Entwicklung ihrer Verteidigungsfähigkeiten dient. Die Maßnahmen zur Fähigkeitenentwicklung im Rahmen der SSZ orientieren sich an dem Plan von 2018 (CDP) mit der Priorität „Luftüberlegenheit“, der Kapazitäten für den Luftkampf und für die Zugangsverweigerung und Absperrung von Gebieten, sowie Plattformen für Air-ISR (Nachrichtengewinnung, Überwachung und Aufklärung aus der Luft) umfasst. Darüber hinaus hat die Koordinierte Jährliche Überprüfung der Verteidigung (Coordinated Annual Review on Defence – CARD) für den Zeitraum 2019-2020 ergeben, dass die Mitgliedstaaten Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Fähigkeiten zur Bekämpfung von unbemannten Flugsystemen (Unmanned Air Systems – UAS) für Flüge mit geringer Geschwindigkeit/bei geringer Sicht effizienter nutzen könnten, um den Schutz ihrer Streitkräfte zu verbessern und einen Beitrag zur Festlegung einer europäischen Norm für die Systeme zur Zugangsverweigerung und Absperrung von Gebieten zu leisten.

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