Anfrage und Antwort: Humanitäre Katastrophe im Jemen.

Anfrage an den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

Betrifft: Jemen

Die jüngsten Bemühungen des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Jemen auf die Tagesordnung zu setzen, sind zu begrüßen, auch wenn dies verspätet erfolgt. Die größte humanitäre Krise in der jüngeren Geschichte wurde durchweg vernachlässigt.

Stellt diese stärkere Berücksichtigung des Jemen einen politischen Wandel dar, und wird der VP/HR unabhängig vom Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen eine Strategie entwickeln?

Antwort des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten Borrell

im Namen der Europäischen Kommission

(3.2.2021)

Seit Beginn des Konfliktes hat die EU in Jemen unter Einsatz aller verfügbaren Instrumente erhebliche Anstrengungen unternommen und Mittel investiert. Die EU leistet nicht nur in großem Umfang humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe, sie und ihre Mitgliedstaaten sind auch entschlossen, weiterhin auf diplomatischem Wege mit allen Beteiligten konstruktiv zusammenzuarbeiten, damit unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen (VN) eine politische Lösung gefunden werden kann. Die EU wird daher den VN-Sonderbeauftragten Martin Griffiths bei seinen Bemühungen, die Beteiligten dazu zu bringen, eine Einigung über einen Waffenstillstand zu erzielen, vertrauensbildende Maßnahmen umzusetzen und einen politischen Prozess einzuleiten, weiterhin uneingeschränkt unterstützen, damit das lange Leid der Menschen in Jemen ein Ende findet.

Kommende Woche werde ich anlässlich der Plenarsitzung in Brüssel hierzu eine Rede halten.

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