Anfrage an den Hohen Verteter für Außen- und Sicherheitspolitik: Rolle der EU im Berg-Karabach Konflikt

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-006651/2020

an den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

Artikel 138 der Geschäftsordnung

Lars Patrick Berg (ID)

Betrifft:        Berg-Karabach

Welche Rolle sollte nach Ansicht des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (HR/VP) der Europäischen Union in dem andauernden Konflikt in Berg-Karabach zukommen, wenn man bedenkt, dass Russland und die Türkei beim dortigen Friedensprozess als Vermittler auftraten; während die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) dabei praktisch außen vorgelassen wurde?

DE

E-006651/2020

Antwort des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten Borrell

im Namen der Europäischen Kommission

(8.3.2021)

Die Europäische Union (EU) verfolgt aufmerksam die Umsetzung der Bestimmungen der Waffenruhe und unterstützt weiterhin das internationale Format der Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unter dem Ko-Vorsitz von Frankreich, den Vereinigten Staaten und Russland, die damit betraut ist, auf eine umfassende und nachhaltige Beilegung des Konflikts hinzuwirken[1].

Die EU hat umfangreiche humanitäre Hilfe in Höhe von 3,9 Mio. EUR[2] zur Unterstützung der vom Konflikt betroffenen Bevölkerung bereitgestellt und ist willens, noch mehr zu leisten[3]. Aufbauend auf diesem Engagement ist die EU bereit, eine aktive Rolle bei der Ausgestaltung einer dauerhaften und umfassenden Konfliktlösung durch Unterstützung von Stabilisierung, Wiederaufbaumaßnahmen nach dem Konflikt und vertrauensbildenden Maßnahmen zu übernehmen.


[1]https://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2020/11/19/nagorno-karabakh-declaration-by-the-high-representative-on-behalf-of-the-european-union/

[2] https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/IP_20_2161.

[3] https://ec.europa.eu/neighbourhood-enlargement/news_corner/news/eu-azerbaijan-cooperation-council-18-december-2020_en.

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