Syrische Söldner der Türkei in Kaschmir?

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-006656/2020

an den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
Artikel 138 der Geschäftsordnung
Lars Patrick Berg (ID)
Betrifft:        Kaschmir

Die staatliche türkische Nachrichtenagentur „Anadolu Ajansı“ hat verlauten lassen, dass die Kaschmir-Frage der von Berg-Karabach ähnele. Berichten zufolge rekrutiert die Türkei syrische Söldner, die in Kaschmir kämpfen sollen, wie dies bereits in Libyen und Berg-Karabach der Fall war.

1.    Verfügt der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (HR/VP) über verlässliche Informationen, wonach sich syrische Söldner der Türkei auf dem Weg nach Kaschmir befinden?

2.    Was kann getan werden, um die zunehmend feindseligen Interventionen der Türkei zu stoppen?

DE
E-006656/2020
Antwort des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten Borrell
im Namen der Europäischen Kommission
(11.3.2021)

Die Kommission kann die Behauptungen in Bezug auf den Einsatz von Söldnern nicht bestätigen.

Die Europäische Union (EU) führt mit der Türkei einen politischen Dialog über außen- und sicherheitspolitische Fragen, auch im Rahmen von Konsultationen mit dem türkischen Außenminister und von Treffen hoher Beamter.

Gleichzeitig stellte die Kommission im jüngsten Bericht zur Türkei[1], der der „Mitteilung 2020 über die Erweiterungspolitik der EU“ beigefügt ist, fest, dass die Außenpolitik der Türkei zunehmend im Widerspruch zu den Prioritäten der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU steht. Die Kommission betonte ferner, dass die Türkei im kommenden Jahr unter anderem entschlossene Schritte unternehmen sollte, um die Angleichung an die Erklärungen der EU und die Beschlüsse des Rates zur GASP erheblich zu verbessern und den politischen Dialog im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik mit der EU zu intensivieren.


[1] SWD(2020) 355 final (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=SWD%3A2020%3A355%3AFIN).

Kommentar verfassen