„Sofagate“ EU-Verwaltung unglaublich naiv!

Manfred Webers im Spiegel wiedergegebener Kommentar bringt den Dilettantismus des außenpolitischen Apparats der Europäischen Union auf den Punkt. Vor diesem Hintergrund muss zweifelsohne hinterfragt werden, warum auch nur ein Mitgliedstaat bereit sein sollte, seine Außenpolitik an eine Organisation auszulagern, der Absprachen zur Sitzordnung einen Schritt zu weit gehen.

„Sofagate“ rückt nicht nur einen Konflikt zwischen dem Rat und der Kommission in den Fokus, sondern auch eine unglaubliche Naivität im Herzen der EU-Verwaltung. Einem Bericht des Online-Magazins Politico zufolge haben sich die Präsidenten Michel und von der Leyen bei einem Treffen im Anschluss an ihren Türkeibesuch darauf geeinigt, dass sich ihre Teams künftig vor der Abreise über Redezeiten und Sitzordnungen verständigen werden. Über die Unfähigkeit der Protokollbeauftragten, die eine solche Brüskierung zugelassen haben, kann man nur staunen.

Die Auslandsdienste der Mitgliedstaaten freilich haben langjährige Erfahrung bei dieser Art von Planung und nur einen einzigen Regierungschef. In den Institutionen der Europäischen Union hingegen gibt es so viele Vorsitzende, dass es für Protokollexperten zur höchst unerquicklichen Aufgabe wird, eine sinnvolle Hierarchie zu erkennen und zu eruieren, wer sich an echte, gewählte Staatsoberhäupter wenden sollte.  

Man muss sich auch fragen, welche Rolle eigentlich der Europäische Auswärtige Dienst bei dieser Posse gespielt hat. Wir wissen um das Totalversagen der Protokollteams von Rat und Kommission. Man sollte jedoch annehmen, dass der EAD in Bezug auf die Abmachungen zumindest zurate gezogen wurde. Falls dem so war, hat er ganz offensichtlich versagt. Wurde er nicht zurate gezogen, so können wir mit Fug und Recht behaupten, dass der Entscheidungsprozess innerhalb der Institutionen defekt ist.

Sofagate ist an sich schon eine Blamage, doch das Nachspiel wird allmählich grotesk. Die Erklärungen zur künftigen Handhabung und insbesondere die Vorschläge von Ratspräsident Michel beweisen eine Inkompetenz, die an der Klugheit der GASP zweifeln lassen.

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