Plünderungen, Denkmalstürmerei und Attacken auf Polizeibeamte in ganz Europa! Was sagt die Komission?!

Heute habe ich eine schriftliche Anfrage die Unruhen, Krawalle und Übergriffe auf Polizeibeamte in ganz Europe betreffend an die Kommission gestellt.

In verschiedenen europäischen Ländern ist ein rapider Anstieg an Unruhen zu beobachten, wobei es insbesondere in Stuttgart und London zu schweren Ausschreitungen gekommen ist.
Fasst die Kommission – wenngleich sich diese Unruhen auch auf die Verzweiflung zurückführen lassen, die viele Menschen aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Beschränkungen verspüren, sowie auf Proteste im Zusammenhang mit ethnischen Themen – die Möglichkeit ins Auge, dass:

  1. die Unruhen Ausdruck einer allgemeineren Enttäuschung über das politische Establishment in sämtlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sein könnten?
  2. innerhalb der gesamten Europäischen Union eine zunehmende Polarisierung der Gesellschaften entlang ethnischer Linien stattfindet und dass diese Situation durch die Migrationspolitik der Europäischen Union verschärft wird?

1. Arbeitstreffen mit Gerold Otten, MdB

Heute fand das 1. Arbeitstreffen im Deutschen Bundestag zwischen Gerold Otten MdB und Lars Patrick Berg MdEP statt, bei dem Verteidigungsfragen erörtert wurden. Insbesondere die Pläne der Europäischen Union, noch mehr Geld für europäische Verteidigungsprojekte auszugeben, aber gleichzeitig die deutschen Verteidigungskapazitäten zu reduzieren.

Sie kamen überein, zukünftig ihre Ressourcen zu bündeln, um die Verteidigungsplanung in Berlin und Brüssel relevanter und effizienter zu gestalten und die deutschen verteidigungspolitischen Erfordernisse besser abzubilden.

Innere Sicherheit und europäische Lebensweise in Gefahr!

Vor dem Hintergrund der jüngsten Vorkommnisse in Stuttgart und Glasgow werde ich nächste Woche eine schriftliche Anfrage an die Europäische Kommission stellen.

Am 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland 🇩🇪 für sechs Monate die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union. Der Bereich der inneren Sicherheit wird in dieser Zeit ein zentrales Thema sein. Grund genug für vielfältige parlamentarische Anfragen an die Europäische Kommission und Initiativen im Europäischen Parlament.

https://www.eu2020.de

Offener Brief an EU-Kommissar Margaritis Schinas zu den Plünderungen und Angriffen auf Polizeibeamte am vergangenen Wochenende in Stuttgart!

Sehr geehrter Herr Vizepräsident Schinas,

ich schreibe Ihnen, da Sie innerhalb der Kommission für die „Förderung unserer europäischen Lebensweise“ zuständig sind. Ich bin mir darüber im Klaren, dass diese Lebensweise für viele Interpretationen offen ist, aber ich bin sicher, dass Sie über die Unruhen, die wir in verschiedenen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, nicht zuletzt in meinem Heimatland Deutschland, erleben, ebenso besorgt sind wie ich.

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Minderheit will Deutungshoheit über Geschichte erreichen

Irre Bilder- und Denkmalstürmer wollen als Minderheit Deutungshoheit über unsere Geschichte erreichen. Mohrenapotheken und Mohrenwappen sollen verschwinden, Plätze und Statuen von Staatsgründer Bismarck werden beschmiert und beschädigt. Umbenennungen von Kasernen und Universitäten sind keine Seltenheit mehr und häufig Ausdruck eines verwirrten Zeitgeistes. Es soll nicht weniger als Geschichte neu geschrieben werden.

Dabei sind die Proteste oft von Ausschreitungen und Gewalt gezeichnet. Brennende Autos und Gebäude, Schläge und Aggressionen gegen Andersdenkende.

Unter dem Deckmantel des Antirassismus versuchen Linksextremisten unsere Gesellschaft zu verändern. Das dürfen wir weder im Kleinen noch im Großen zulassen!

Gedenken an die Opfer des Aufstandes vom 17. Juni 1953

Der 17. Juni 1953 ist einer der historisch bedeutendsten Tage in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Beim Volksaufstand kam es in der damaligen DDR zu einer Welle von Streiks und Protesten. Das Anliegen der Demonstranten? Nicht weniger als Demokratie und Freiheit! Der Aufstand wurde jedoch von der Sowjetarmee blutig niedergeschlagen. In der Folge mussten 34 Demonstranten und Zuschauer ihr Leben lassen. Wir wollen am heutigen Tage der Opfer des Aufstandes gedenken.

Foto: Bundesarchiv Bild 175-14676, Leipzig, Reichsgericht, russischer Panzer.jpg. CC BY-SA 3.0 de: https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en