Future Combat Air System (FCAS)

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-001883/2021/rev.1
an den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
Artikel 138 der Geschäftsordnung
Lars Patrick Berg (ID)

Betrifft:        Future Combat Air System (FCAS)

Über die Entwicklung des Kampfflugzeugs der sechsten Generation gab es eine Reihe von Erklärungen, insbesondere aus französischen Quellen.

Könnte der Vizepräsident der Kommission und Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hierzu auf der Grundlage der folgenden Fragen nähere Angaben machen?

1.    Welche Rolle hat die Europäische Union bei der Entwicklung des zukünftigen Luftkampfsystems „Future Combat Air System“ (FCAS) gespielt?

2.    Inwiefern ist die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit angesichts ihres Wunsches nach einer integrierten militärischen Beschaffungsstrategie für die Entwicklung des FCAS relevant?

3.    Wie lässt sich die Entwicklung der Kampfflugzeuge der 6. Generation mit konkurrierenden Konsortien wie FCAS und Team Tempest vereinbaren?

DE
E-001883/2021
Antwort des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten Borrell
im Namen der Europäischen Kommission
(28.6.2021)

  1. Bisher ist die EU an der Entwicklung des „Future Combat Air System“ (FCAS) nicht beteiligt. Diese wird derzeit von Frankreich, Deutschland und Spanien koordiniert, steht jedoch voll und ganz mit der vereinbarten Priorität „Luftüberlegenheit“ des EU-Fähigkeitenentwicklungsplans, einschließlich der damit verbundenen Maßnahmen im Bereich Forschung und technologische Entwicklung, im Einklang. Sie wird in der Koordinierten Jährlichen Überprüfung der Verteidigung (CARD) 2020 als Möglichkeit für eine künftige Zusammenarbeit genannt. Vor diesem Hintergrund könnten Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten im Zusammenhang mit Luftkampfsystemen der nächsten Generation im Rahmen des Europäischen Verteidigungsfonds berücksichtigt werden.
  2. Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) ist ein politischer und rechtlicher Rahmen, mit dem die teilnehmenden Mitgliedstaaten weiter gehende Verpflichtungen im Verteidigungsbereich im Hinblick auf Missionen mit höchsten Anforderungen und die Erfüllung der Zielvorgaben der Union eingegangen sind[1]. Die Mitgliedstaaten können vorschlagen, SSZ-Projekte zur Umsetzung dieser Verpflichtungen einzuleiten, darunter auch Fähigkeitenprojekte, die die strategische Autonomie Europas erhöhen und die technologische und industrielle Basis der europäischen Verteidigung (EDTIB) stärken. Der SSZ-Rahmen kann für die Entwicklung des FCAS und/oder für die Beschaffungsstrategie relevant sein, wenn ein diesbezügliches Projekt vorgeschlagen wird und die Mitgliedstaaten dem zustimmen. 
  3. Sowohl das FCAS als auch Tempest sind laufende Programme/Projekte, die von den teilnehmenden Staaten außerhalb des EU-Rahmens im Wege zwischenstaatlicher Beratungen und Vereinbarungen durchgeführt werden. Aus Sicht der EU gehört die Entwicklung des Kampfflugzeugs der sechsten Generation zu den Prioritäten[2].

[1]Siehe Artikel 42 Absatz 6 EUV und Beschluss (GASP) 2017/2315 des Rates vom 11. Dezember 2017 über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten (ABl. L 331 vom 14.12.2017, S. 57).

[2] https://eda.europa.eu/docs/default-source/eda-publications/eda-brochure-cdp