Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-002074/2021
an den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
Artikel 138 der Geschäftsordnung
Lars Patrick Berg
Betrifft: Beziehungen EU-ASEAN im Zusammenhang mit China
Infolge der jüngsten Eskalation der diplomatischen Feindseligkeiten zwischen der Europäischen Union und China erhöht sich der Druck auf die Mitglieder des Verbands südostasiatischer Nationen (ASEAN), die mit den regionalen Bestrebungen und der Stärke Chinas umgehen müssen. Trotz der rhetorischen Eskalation ist China nach wie vor ein bedeutender Handelspartner für die EU-Mitgliedstaaten und den ASEAN.
Hat die EU eine Strategie, mit der die Wirtschafts- und Handelschancen für EU-Unternehmen auf einem der weltweit wichtigsten Märkte gewahrt werden, um der Verschlechterung der Beziehungen zu China Rechnung zu tragen?
1. Welche Bewertung wurde hinsichtlich der Auswirkungen der immer schlechteren Beziehungen zwischen der EU und China auf die Sicherheit der Mitgliedstaaten des ASEAN durchgeführt?
2. Welche Art von Gesprächen – falls es solche überhaupt gegeben hat – wurden mit den Mitgliedstaaten des ASEAN in Bezug auf China geführt?
DE
E-002074/2021
Antwort von Valdis Dombrovskis
im Namen der Europäischen Kommission
(16.6.2021)
Die EU verfolgt eine umfassende Asien-Strategie. In der im März 2019 vorgelegten Gemeinsamen Mitteilung „EU-China – Strategische Perspektiven“[1] hat die EU in ihren Beziehungen zu China einen selbstbewussteren, vielschichtigeren Ansatz verfolgt und China gleichzeitig als Verhandlungspartner für die Zusammenarbeit, als wirtschaftlichen Konkurrenten und als Systemrivalen behandelt. Darunter fallen auch Maßnahmen der EU, die darauf abzielen, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen wieder ins Gleichgewicht zu bringen und Sicherheitsrisiken und andere Herausforderungen im Zusammenhang mit China – auch in Kooperation mit gleich gesinnten Partnern wie den Mitgliedern des Verbands südostasiatischer Nationen (ASEAN) – anzugehen.
Die EU und der ASEAN wurden 2020 strategische Partner. Die Beziehungen zwischen den beiden regionalen Organisationen beruhen auf gemeinsamen Werten und Grundsätzen wie einer regelbasierten internationalen Ordnung, einem wirksamen und nachhaltigen Multilateralismus, freiem und fairem Handel und regionaler Sicherheit.
Wie darüber hinaus die am 19. April 2021 angenommenen Schlussfolgerungen des Rates zur EU-Strategie für die Zusammenarbeit im indopazifischen Raum[2] belegen, erkennt die EU die wachsende Bedeutung der gesamten Region an und ist entschlossen, ihre Rolle im Rahmen der Kooperation mit den Partnern vor Ort zu stärken.
Was die Handelsbeziehungen anbelangt, so verfolgt die EU gegenüber dem ASEAN und seinen Mitgliedstaaten eine aktive und ehrgeizige Handelsagenda. Das Freihandelsabkommen (FHA) zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur trat am 21. November 2019 in Kraft, das Freihandelsabkommen mit Vietnam am 1. August 2020. Auch mit Indonesien laufen Handelsverhandlungen.
Die EU bringt bei ihren Kontakten mit den ASEAN-Ländern regelmäßig regionale – auch China betreffende – Angelegenheiten zur Sprache.
[1] https://ec.europa.eu/info/sites/default/files/communication-eu-china-a-strategic-outlook_de.pdf
[2] https://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2021/04/19/indo-pacific-council-adopts-conclusions-on-eu-strategy-for-cooperation/
