Anfrage und Antwort: Humanitäre Katastrophe im Jemen.

Anfrage an den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

Betrifft: Jemen

Die jüngsten Bemühungen des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Jemen auf die Tagesordnung zu setzen, sind zu begrüßen, auch wenn dies verspätet erfolgt. Die größte humanitäre Krise in der jüngeren Geschichte wurde durchweg vernachlässigt.

Stellt diese stärkere Berücksichtigung des Jemen einen politischen Wandel dar, und wird der VP/HR unabhängig vom Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen eine Strategie entwickeln?

Antwort des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten Borrell

im Namen der Europäischen Kommission

(3.2.2021)

Seit Beginn des Konfliktes hat die EU in Jemen unter Einsatz aller verfügbaren Instrumente erhebliche Anstrengungen unternommen und Mittel investiert. Die EU leistet nicht nur in großem Umfang humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe, sie und ihre Mitgliedstaaten sind auch entschlossen, weiterhin auf diplomatischem Wege mit allen Beteiligten konstruktiv zusammenzuarbeiten, damit unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen (VN) eine politische Lösung gefunden werden kann. Die EU wird daher den VN-Sonderbeauftragten Martin Griffiths bei seinen Bemühungen, die Beteiligten dazu zu bringen, eine Einigung über einen Waffenstillstand zu erzielen, vertrauensbildende Maßnahmen umzusetzen und einen politischen Prozess einzuleiten, weiterhin uneingeschränkt unterstützen, damit das lange Leid der Menschen in Jemen ein Ende findet.

Kommende Woche werde ich anlässlich der Plenarsitzung in Brüssel hierzu eine Rede halten.

Anfrage und Antwort: Einsatz von Drohnentechnologie

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-006645/2020

an den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

Artikel 138 der Geschäftsordnung

Lars Patrick Berg (ID)

Betrifft:        Armenien

Eine der Erkenntnisse des jüngsten Konflikts in Berg-Karabach war die wirksame Nutzung der Drohnentechnologie durch die aserbaidschanischen Streitkräfte. Durch diese Technologie konnte die Überlegenheit Armeniens mit seinen gut ausgebildeten Soldaten und seiner Artillerie ausgeglichen werden.

Welche Lehren zieht der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (HR/VP) daraus für die künftige Planung im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ)?

Antwort des Hohen Vertreters Borrell

(1.2.2021)

Der jüngste Konflikt in Berg-Karabach hat, wie bereits andere militärische Konflikte zuvor, den entscheidenden militärischen Vorteil deutlich gemacht, den der Einsatz von Drohnen für eine kriegsführende Partei im Einsatzgebiet bietet.

Von den 46 Projekten, die derzeit im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) in Vorbereitung sind, stehen drei in direktem Zusammenhang mit Drohnen: 1. Das Projekt „Eurodrone“ für ein Europäisches Ferngesteuertes Flugsystem für mittlere Flughöhen und große Flugdauer — Europäisches MALE RPAS, mit dem die gemeinsame Nutzung einer künftigen Eurodrohne, die von einigen Mitgliedstaaten außerhalb des Rahmens der SSZ entwickelt wurde, erleichtert werden soll; 2. Das Projekt C-UAS – Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme, das darauf abzielt, die in Einsatzgebieten stationierten Truppen vor Bedrohungen durch Mini- und Mikrodrohnen zu schützen; 3. Das Projekt „Europäisches globales System zur Integration der RPAS-Architektur (RPAS – ferngesteuertes Flugsystem)“ zur Entwicklung einer Modell- und Simulationssystemarchitektur, um innovative Verfahren für die Integration von Drohnen in den Luftraum festzulegen.

Die EU verfügt über ein Priorisierungsinstrumentarium für diesen Bereich, das den Mitgliedstaaten als Richtschnur für die Entwicklung ihrer Verteidigungsfähigkeiten dient. Die Maßnahmen zur Fähigkeitenentwicklung im Rahmen der SSZ orientieren sich an dem Plan von 2018 (CDP) mit der Priorität „Luftüberlegenheit“, der Kapazitäten für den Luftkampf und für die Zugangsverweigerung und Absperrung von Gebieten, sowie Plattformen für Air-ISR (Nachrichtengewinnung, Überwachung und Aufklärung aus der Luft) umfasst. Darüber hinaus hat die Koordinierte Jährliche Überprüfung der Verteidigung (Coordinated Annual Review on Defence – CARD) für den Zeitraum 2019-2020 ergeben, dass die Mitgliedstaaten Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Fähigkeiten zur Bekämpfung von unbemannten Flugsystemen (Unmanned Air Systems – UAS) für Flüge mit geringer Geschwindigkeit/bei geringer Sicht effizienter nutzen könnten, um den Schutz ihrer Streitkräfte zu verbessern und einen Beitrag zur Festlegung einer europäischen Norm für die Systeme zur Zugangsverweigerung und Absperrung von Gebieten zu leisten.

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

Betrifft: Armenien

Die Kampfhandlungen wurden mit dem trilateralen Abkommen vom 9. November 2020 in Berg-Karabach beendet. Zu den Bestimmungen des Abkommens gehörte die Verpflichtung, Kriegsgefangene und Gefallene auszutauschen.

Welche Maßnahmen kann der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (HR/VP) angesichts der anhaltenden Verzögerungen und Behinderungen vonseiten der aserbaidschanischen Staatsorgane bei der Erfüllung dieser Verpflichtung ergreifen, um die Rückkehr von Kriegsgefangenen zu unterstützen?