Gewalt gegen Polizeibeamte stoppen! Video meiner Stellungnahme

Polizeikräften rund um den Globus wird heutzutage tendenziell unterstellt, sie seien außer Kontrolle, rassistisch, von institutioneller Brutalität geprägt und reformbedürftig.

Ich möchte eine alternative Sichtweise anbieten.

Gewalt gegen Polizeibeamte stoppen!

Meine heutige Rede im EU-Parlament:

Vielen Dank, Herr Präsident.


Mir ist bewusst, dass Polizeikräften rund um den Globus heutzutage tendenziell unterstellt wird, sie seien außer Kontrolle, rassistisch, von institutioneller Brutalität geprägt und reformbedürftig.

Ich möchte eine alternative Sichtweise anbieten. Die Polizei wird ständig dafür attackiert, dass sie ihre Arbeit macht, und ist selbst dann Angriffen ausgesetzt, wenn sie keine zivilen Unruhen überwacht.

Es gibt Fälle in Frankreich, in denen Polizisten von „Drive-by“ Angreifern angeschossen wurden. Ähnliche Vorfälle wurden auch aus den Vereinigten Staaten und weiteren Ländern berichtet. Unsere Polizeikräfte sind vor eine unmögliche Aufgabe gestellt: Sie sollen die Gesellschaft vor sich selbst schützen, wobei allerdings viele Menschen, die von der Polizei überwacht werden sollen, die Gesellschaft, wie wir sie kennen, zu Fall bringen möchten.


Wir dürfen diesen Falschdarstellungen über polizeiliche Übergriffe keine Zeit einräumen. Sofern einzelne Polizeibeamte Grenzen überschreiten, wird dies gerichtlich geahndet. Wir dürfen unsere Polizei nicht einfach deshalb verurteilen, weil die politische Korrektheit gewaltbereite, antisoziale Unruhestifter zu honorieren scheint, die auf das neueste Fake-Thema aufgesprungen sind.


Vielen Dank.

Lobbyismus im Parlament: Lars Patrick Berg veröffentlicht Studie

Brüssel, 29.09.2020. Fünf Monate lang hat der Europaabgeordnete Lars Patrick Berg aus Baden-Württemberg Lobbyansprachen erfasst und in einer Statistik zusammengetragen, betrachtet und eingeordnet. Zur wissenschaftlichen Analyse hat er zusätzlich die Denkfabrik für Wirtschaftskultur – Recherche Dresden beauftragt. Beides hat Lars Patrick Berg nun zusammengefügt und bietet damit einen interessanten Einblick in das Lobbygeschehen im Europäischen Parlament und den diesbezüglich sehr unterschiedlichen Umgang in den europäischen Staaten. 

Lars Patrick Berg führt dazu aus: „Über das Europäische Parlament wird viel geschimpft. Oftmals zu Recht. Beim Thema Lobbyismus wollte ich Klarheit in die Vorwürfe bringen. Wie ist das tatsächlich? Wer begehrt Einlass ins Parlament? Wer möchte einem einflüstern oder Hilfe bei Anträgen anbieten? Wer betreibt wie hartnäckig Lobbyismus zu welchem Anliegen? Wie ist die Lage in den Mitgliedsländern? Lobbyismus wird in Deutschland eher mit Misstrauen betrachtet, in anderen Ländern dagegen eher positiv. Mit der Veröffentlichung meiner Publikation möchte ich Licht in die schattigen Ecken des Europäischen Parlaments bringen und zur sachlichen Diskussion anregen.“

Immer mehr Länder ohne Visumpflicht: Zahl der Asylbewerber steigt!

Laut einem Artikel der Welt kommt mittlerweile jeder zehnte Asylbewerber aus einem Staat mit Visumsfreiheit.

Hinzu kommt, dass die EU immer mehr Länder von der Visumspflicht befreit. Das Ergebnis: Es kommen immer mehr Migranten aus diesen Ländern nach Deutschland.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/plus217859672/EU-Migrationspolitik-Jeder-zehnte-Asylbewerber-kommt-aus-einem-Staat-mit-Visumfreiheit.html

Foto: Bwag, https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Wien_-_Westbahnhof,_Migranten_am_5_Sep_2015.jpg, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/deed.en (CC BY-SA 4.0)

Deutsche Welle Türkçe berichtet über meine Rede zum Konflikt um Berg-Karabach

Lars Patrick Berg, der im Namen der Gruppe der Rechtspopulisten und der rechtsextremen Gruppe im Europäischen Parlament das Wort ergriff, machte Aussagen, die sich speziell gegen Ankara richteten. Berg, der argumentierte, zuverlässigen Quellen zufolge habe die Türkei syrische Söldner in die Region geschickt, um Aserbaidschan zu unterstützen, behauptete: „So wie es Ankara schon zuvor in Libyen getan hat, bringt es noch mehr Instabilität und Gewalt in die Region, in der die Unruhen bereits vorherrschen“. Berg betonte seine große Besorgnis darüber, dass die Türkei syrische Söldner in die Region schickt und fügte hinzu, dass, wenn Ankara aufhört, syrische Söldner finanziell zu unterstützen, so wie zuvor in Libyen geschehen, „die Söldner in der Region unbeaufsichtigt seien und alleine der Gedanke, was unbeaufsichtigte wütende Radikale anrichten könnten, beängstigend sei“. Er sagte: „Ein solches Risiko birgt nicht nur für Armenien, sondern auch für uns alle eine große Gefahr.“

Lars Patrick Berg hob auch das organisatorische Netzwerk Aserbaidschans in den sozialen Medien hervor und erklärte, dass schon bei geringster Kritik große Kampagnen gestartet und als persönliche Beschimpfung wiedergegeben werden und bemerkte ironisch: „Ich gratuliere Aserbaidschan dazu.“

https://www.dw.com/tr/apden-ankaraya-sert-mesajlar/a-55190622