Nach Hass-Demo gegen die AfD: Linksextreme Plakat-Aktion in Kirchberg und Sachbeschädigung in Korb

Kirchberg/Korb, 11.11.2019. Linksextremisten haben in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Kirchberg zahlreiche Hetz-Plakate illegal in der Nachbarschaft des AfD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Braun verklebt. Auch das Gebäude in Korb, in welchem sich neben seinem Wahlkreisbüro auch die Räumlichkeiten des AfD-Kreisverbandes Rems-Murr sowie des EU-Abgeordneten Lars Patrick Berg befinden, wurde Ziel einer Attacke. Dabei entstand Sachschaden in noch unbekannter Höhe, indem die Täter Bauschaum in einen Briefkasten einleiteten und diesen dadurch unbrauchbar machten. Außerdem wurde an einer Mauer in der Umgebung der Schriftzug „Antifa Area“ aufgesprüht.

Auf der linksextremen Internetseite „Indymedia“ wurde am Montagmorgen ein Schreiben selbsternannter Antifaschisten veröffentlicht, in welchem sich die Täter dazu bekennen, im Kirchberger Stadtgebiet zahlreiche Plakate verklebt zu haben. Auf diesen illegal angebrachten Machwerken wird der AfD-Politiker als „geistiger Brandstifter“ verleumdet und der Leser mit dem Slogan „Brandstiftern einheizen“ nur wenig verklausuliert zur Begehung weiterer Straftaten aufgefordert. Braun erstattete bereits Anzeige, da die Plakate mehrere Straftatbestände erfüllen.

Unter Bezugnahme auf die Demonstration des „Bündnis zusammen gegen Rechts“ vom vorherigen Samstag in Kirchberg erklärte er: „Wer zu Kundgebungen mit linksextremen Gewalttätern aufruft oder gemeinsam mit ihnen daran teilnimmt, der macht sich mitschuldig an den regelmäßig darauf folgenden Straftaten. Wenn linksextreme Kriminelle Kundgebungen gegen eine friedliche Partei veranstalten, dann gehen anständige Bürger dort nicht hin. Hier zeigt sich der entscheidende Unterschied zwischen heuchlerischen Gutmenschen und guten Menschen, die jeglicher politisch motivierter Gewalt entgegentreten.“ Er erneuerte in diesem Zuge auch seine Kritik an der IG Metall, die ihre Räumlichkeiten in Waiblingen dem „Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr“ zur Verfügung stellt, welches wiederum regelmäßig auf „Indymedia“ für seine Zusammenkünfte wirbt: „Wenn die Bezeichnung ‚geistige Brandstifter‘ irgendwo angebracht ist, dann bei jenen, die politisch motivierten Kriminellen nicht nur Vorwände liefern, sondern ihnen auch Unterschlupf gewähren“, so Braun.

Lars Patrick Berg, Abgeordneter des EU-Parlaments und seit kurzem ebenfalls mit seinem Büro in Korb beheimatet, äußerte sich ebenfalls zu den Vorfällen: „Solche Angriffe sind die logische Konsequenz der immer heftiger werdenden Verbalattacken der Altparteien gegen uns. Wenn Nordrhein-Westfalens CDU-Ministerpräsident Armin Laschet dazu auffordert, die AfD ‚bis aufs Messer‘ zu bekämpfen, dann kann es nicht verwundern, wenn Linksextreme diesen Worten Taten folgen lassen.“ Berg kritisiert in diesem Zusammenhang insbesondere den Unwillen, Internetseiten wie „Indymedia“ konsequent abzuschalten: „Wenn der politische Wille da wäre, wären Portale, die aus einer einzigen Ansammlung von Straftaten bestehen, eher heute als morgen geschlossen und die Verantwortlichen hinter Gitter.“ Er werde den Vorfall zum Anlass nehmen, auf europäischer Ebene für diese Problematik zu sensibilisieren.

Der Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Rems-Murr, Daniel Lindenschmid, verwies anlässlich der Attacken auf den kürzlich gescheiterten Antrag der AfD-Kreistagsfraktion im Jugendhilfeausschuss, die „Fachstelle für Demokratieförderung und Rechtsextremismusprävention“ inhaltlich wie auch im Namen auf die Bekämpfung jeglichen Extremismus auszurichten. „Linksextremismus ist kein aufgebauschtes Problem, sondern ganz real. Die AfD kann davon spätestens seit den Angriffen auf Infostände, Wahlkampfhelfer und Kandidaten im Kommunalwahlkampf ein Lied singen. Dass diese Realität von den anderen Parteien konsequent ignoriert wird ist der Grund dafür, dass Linksextremisten im Rems-Murr-Kreis faktisch Narrenfreiheit haben und Personen- und Sachschäden nicht nur billigend in Kauf genommen, sondern sogar gezielt herbeigeführt werden.“

Jahrestreffen der Mitglieder des Dynamischen Europapools

Foto: Steffen Schmid, Ministerium für Justiz und für Europa Baden-Württemberg

In Stuttgart konnte ich vor wenigen Tagen am diesjährigen Jahrestreffen des Dynamischen Europapools teilnehmen.

Gemeinsam mit dem Minister für Justiz und Europaangelegenheiten Guido Wolf MdL und den Abgeordneten Rainer Wieland MdEP und Anna Deparnay-Grunenberg MdEP konnte ich mich über die ersten Erfahrungen im Europäischen Parlament austauschen und interessante Fragen der teilnehmenden Gäste beantworten.

Foto: Steffen Schmid, Ministerium für Justiz und für Europa Baden-Württemberg
Foto: Steffen Schmid, Ministerium für Justiz und für Europa Baden-Württemberg
Foto: Steffen Schmid, Ministerium für Justiz und für Europa Baden-Württemberg

Eröffnung Deutschlandbüro in Korb (bei Stuttgart)

Am Tag der Deutschen Einheit habe ich in Korb (bei Stuttgart) mein Deutschlandbüro als Europaabgeordneter mit einer Einweihungsfeier eröffnet.

Ich bedanke mich für die Teilnahme meiner ehemaligen Landtagskollegen Bernd Gögel, Klaus Dürr und Daniel Rottmann, sowie meiner Nachrückerin Doris Senger und natürlich auch den zahlreichen anderen Gästen. Mein Dank geht auch an meinen neuen Kreisverband AfD Rems-Murr für die Unterstützung und Aufnahme.

Es war ein erfolgreicher Tag mit vielen guten Reden und Gesprächen! Ich freue mich auf die zukünftige Arbeit in meiner Heimat!

Bürgerliche Mehrheit in der Region

Nach ihrem Wahlsieg bei den Kommunalwahlen im Mai erhoben die Grünen Anspruch auf den Vorsitz des Verbands Region Stuttgart. Mit den Stimmen von CDU, ÖDP, Freie Wähler, AfD und FDP entschied jedoch der amtierende Regionalvorsitzende Thomas Bopp (CDU) am Mittwoch die Wahl für sich und setzte sich gegen den Grünen André Reichel durch.

Ich gratuliere Herrn Bopp zu seiner Wiederwahl und freue mich über die bürgerliche Mehrheit, die in die Regionalversammlung gewählt wurde. Möge sie in Zukunft zu weiteren guten Entscheidungen für die Region Stuttgart führen!

Lars Patrick Berg (MdEP) lädt ein zur Eröffnung seines Deutschlandbüros

Korb/Brüssel, 12.09.2019. Der EU-Abgeordnete Lars Patrick Berg (AfD) lädt zur Eröffnung seines Deutschlandbüros ein. Diese findet am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, ab 16 Uhr in Korb im Rems-Murr-Kreis statt.

„Ich freue mich, an diesem Tag mein Wahlkreisbüro als deutscher EU-Abgeordneter in der Heimat einweihen zu können und damit die Verankerung der AfD als stärkster Oppositionspartei zu vertiefen“, so der ehemalige Landtagsabgeordnete. Grußworte werden gesprochen vom Kreisvorsitzenden der AfD im Rems-Murr-Kreis, Daniel Lindenschmid, dem Regionalrat Stephan Schwarz, dem für den Kreisverband zuständigen Betreuungsabgeordneten im Landtag, Klaus Dürr MdL, sowie vom Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion Bernd Gögel MdL, zugleich auch Vorsitzender des Landesverbandes. „Im Anschluss werde ich Ihnen gerne einen Bericht über das Wirken der AfD innerhalb der ID-Fraktion im EU-Parlament und damit einen Eindruck über die ersten Monate in Brüssel und Straßburg geben“, so Berg weiter.

Eingeladen sind sowohl Parteimitglieder als auch interessierte Bürger und Vertreter der regionalen Presse. Da die Platzzahl auf 50 Personen begrenzt ist, wird um Anmeldung bis spätestens zum 25.09.2019 per E-Mail an larspatrick.berg@europarl.europa.eu gebeten. Nur angemeldete Gäste können an der Veranstaltung teilnehmen. Sie erhalten die genaue Adresse mit der Anmeldungsbestätigung.