Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-001891/2021/rev.1 an den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Artikel 138 der GeschäftsordnungLars Patrick Berg (ID)Betrifft: Aserbaidschan Am 19. März 2021 gab die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ eine Erklärung ab, in der über die Folter armenischer Kriegsgefangener in Aserbaidschan ausführlich berichtet wird – Handlungen, die ein direkter Verstoß […]
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-001883/2021/rev.1an den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und SicherheitspolitikArtikel 138 der GeschäftsordnungLars Patrick Berg (ID) Betrifft: Future Combat Air System (FCAS) Über die Entwicklung des Kampfflugzeugs der sechsten Generation gab es eine Reihe von Erklärungen, insbesondere aus französischen Quellen. Könnte der Vizepräsident der Kommission und Hohe Vertreter der Union […]
‘Das ganze Haus hasst die Polizei’ steht auf Deutschlands bekanntestem besetzten Haus geschrieben, die Rigaer 94. Seit Mittwochnachmittag haben linksextreme Hausbesetzer in Berlin für chaotische Zustände gesorgt. Autos, Müllcontainer usw. wurden angezündet und Polizisten mit Steinen beworfen. Laut Polizei wurden dabei 60 Beamte verletzt. Im teilbesetzten Gebäude sollte eine geplante Brandschutzprüfung stattfinden. „Anwohner“ wollten das […]
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-002074/2021 an den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Artikel 138 der GeschäftsordnungLars Patrick BergBetrifft: Beziehungen EU-ASEAN im Zusammenhang mit China Infolge der jüngsten Eskalation der diplomatischen Feindseligkeiten zwischen der Europäischen Union und China erhöht sich der Druck auf die Mitglieder des Verbands südostasiatischer Nationen (ASEAN), die mit […]
Zum Artikel: https://eutoday.net/news/business-economy/2021/lars-patrick-berg-mep-eu-morocco EUToday Exklusiv: Endre Barcs spricht mit dem deutschen Europaabgeordneten Lars Patrick Berg über die sich entwickelnde Partnerschaft zwischen Marokko und der EU Marokko hat sich unter der Führung von König Mohammed VI, der im Juli 1999 nach dem Tod seines Vaters, König Hassan II, den Thron bestieg, zu einem wichtigen strategischen Partner für […]
Als überzeugter Befürworter bin ich sehr stolz darauf, dass Baden-Württemberg als einzige Region der Welt unter 192 Ländern auf der EXPO in Dubai vertreten sein wird. Nach vielen politischen Diskussionen und einem Landtagsuntersuchungsauschuss über die Finanzierung des Pavillons sowie einer Verschiebung aufgrund der Covid-19-Krise wird es dieses Jahr endlich losgehen. Die EXPO findet vom 1. […]
Es ist bedauerlich, dass die Grünen nun dafür plädieren, mehr Migranten in Deutschland aufzunehmen, um ‚Solidarität‘ zu bekunden. Während Europa mit einer pandemiebedingten Rezession kämpft und sich die Europäer unmissverständlich gegen eine stärkere Zuwanderung ausgesprochen haben, zeigen die Grünen, dass die Interessen der deutschen Bürger für sie in keiner Weise ins Gewicht fallen. Das heutige […]
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-001243/2021an den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und SicherheitspolitikArtikel 138 der GeschäftsordnungLars Patrick Berg (ID) Betrifft: Demokratische Kontrolle des EU-Zentrums für Informationsgewinnung und Lageerfassung (EU INTCEN) Offenbar gibt es nur eine ungenügende demokratische Rechenschaftspflicht für das EU-Zentrum für Informationsgewinnung und Lageerfassung (EU INTCEN). Die Art und Weise, wie EU INTCEN […]
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-001103/2021an die KommissionArtikel 138 der GeschäftsordnungLars Patrick Berg (ID)Betrifft: Clankriminalität Clankriminalität ist ein wachsendes Phänomen und eine klare Bedrohung für den Rechtsstaat. Die türkisch-arabische Clankriminalität nimmt in Deutschland ein immer größeres Ausmaß an. 1. Welche Gefahr geht von Clanstrukturen in den Mitgliedstaaten aus? 2. Sieht die Kommission das Problem der Clankriminalität als […]
