Westbalkan Konferenz

Am vergangenen Wochenende nahm ich an der Westbalkan Konferenz in Sofia teil. Zum Teil seit mehreren Jahren befindet sich die EU in Verhandlungsgesprächen hinsichtlich eines Beitritts unserer Nachbarn Serbien, Montenegro, Albanien und Nord Mazedonien. Auch Bosnien und Herzegovina und der Kosovo gelten als Kandidaten. Es gibt eine Reihe von Themen, die die Region betreffen und die auch mich beschäftigen.

Zweifelsohne beobachten wir dieser Tage zunehmende Spannungen und die Sorge eines erneuten Ausbruchs alter Feindlichkeit steht im Raum. Inwiefern diese die Folge der wachsenden Unruhe zwischen Ost und West sind bleibt offen. Viel wichtiger ist die Frage, wer den politischen Willen hat die Probleme um organisierte Kriminalität, Migration und Korruption zu lösen.

Die auf der Westbalkan Konferenz thematisierte Vergrößerung der EU um die Westbalkan-Staaten macht ökonomisch gesprochen Sinn. Ein größerer Binnenmarkt und eine gemeinschaftliche Zollunion sind – die Stabilität der Volkswirtschaften vorausgesetzt – für beide Seiten vorteilhaft.

Die föderalistischen Aspirationen der EU hin zu stärker zentralisierter militärischer und politischer Macht allerdings sorgen für Probleme. Die EU in ihrer aktuellen, nicht-reformierten Form stellt eine Bedrohung für die Souveränität der Mitgliedstaaten dar – alter wie neuer. Auch die Sicherheit und den inneren Frieden könnte sie im Zweifelsfall auf dem Westbalkan nicht bewahren.

Hier muss die EU diesen Ländern endlich eine ehrliche Perspektive bieten. Verwundern würde es mich ansonsten nicht, wenn sich andere Mächte erfolgreich an die West-Balkan-Staaten wenden und ihr auch geostrategisches Potenzial für sich nutzen.

Bildimpressionen

Mit der stellvertretenden Premierministerin der Republik Kosovo, Emilija Redzepi, Angel Dzahmbazki MdEP und weiteren Experten anlässlich der Westbalkan-Konferenz in Sofia/Bulgarien.